IT-Recht
Die Rechtsberatung im IT-Recht stellt einen Schwerpunkt unserer Kanzleipraxis dar. Wir beraten Unternehmen, Privatpersonen, Behörden und Verbände bei allen Rechtsfragen zum Informationstechnologierecht (IT-Recht).
Dabei sind in der Praxis insbesondere zivilrechtliche, fernabsatzrechtliche, medien- und urheberrechtliche, marken-, domain- und wettbewerbsrechtliche sowie datenschutzrechtliche Fragestellungen zu beachten.
Wir beraten Unternehmer und Privatpersonen bei Rechtsproblemen im IT- und Online-Business, z. B. mit Computer- bzw. EDV-Systemen, bei Kaufverträgen, Werk-, Dienst- sowie Hardware- und Software-Pflegeverträgen einschließlich Garantie- und Gewährleistungsfragen. Ein Schwerpunkt stellt die Vertragsgestaltung und die Gestaltung von Online-AGB im E-Commerce dar. Aber auch bei Vertragsstreitigkeiten z. B. im Zusammenhang mit Providerverträgen (Access-Provider, Host-Service-, Content- und Internet-Service-Provider) sowie bei Rechtsproblemen im E-Commerce (z.B. Domain-, Namen-, Markenstreitigkeiten) und bei Online-Auktionen wie ”ebay”, bei Dialer-, E-Mail- und Spam-Problemen helfen wir weiter.
Wir beraten Anbieter von Telemedien in datenschutzrechtlichen Fragen und im Hinblick auf marken-, domain- und wettbewerbsrechtlichen Anforderungen. Unsere Beratung umfasst unter anderem die Bewertung der rechtlichen Zulässigkeit von Medieninhalten sowie die Analyse und Lösung von Haftungsfragen bei Medieninhalten und Hyperlinks sowie das nationale und internationale Domain-Recht. Im Hinblick auf Abmahnungen verfolgen wir spezielle Anwaltsstrategien für die außergerichtliche Streitbeilegung.
Filesharing über Internettauschbörsen
Die Haftung eines Anschlussinhabers für eigenes Handeln oder für etwaige Rechtsverstöße Dritter (sog. Störerhaftung) hängt in tatsächlicher wie rechtlicher Hinsicht von bestimmten Voraussetzungen ab.
AdWord-Werbung bei Google zulässig?
Der Bundesgerichtshof hat sich in drei Fällen mit der Verwendung fremder Kennzeichen als Schlüsselwörter (Keywords) bei der von der Suchmaschine Google angebotenen Möglichkeit der Werbung mit „AdWord-Anzeigen“ befasst.
Rechtssichere Online-AGB - Sicherheit vor Abmahnungen
Können Online-AGB durch eine "automatische Änderungsklausel" durch den Unternehmer beliebig geändert werden?
Schnittstellen des IT-Rechts in der Praxis
Im Bereich des IT-Rechts ergeben sich in der Praxis vielfältige Schnittstellen.
Access-Provider, Content-Provider, Host-Service-Provider - wer haftet für Inhalte im Internet?
Wofür haften die verschiedenen Provider im Internet? Welche rechtlichen Pflichten bestehen zur Kontrolle von Inhalten im Internet? Sind Grundrechtsbeeinträchtigungen durch die Sperrung von Inhalten im Internet festzustellen?
Kontrolle von Inhalten im Internet
Gefährden Provider und staatliche Regulierungsbehörden durch Inhaltssperrungen die »freie Fahrt im Internet«? Wie weit reichen die Kompetenzen der Regulierungsbehörden beim Erlass von Sperrungsverfügungen im globalen Internet nach deutschem und internationalem Recht? Sind Host-Service- und Access-Provider verpflichtet, das Internet von rechtswidrigen und strafbaren Inhaltsveröffentlichungen Dritter zu säubern?
Haftung von Internet-Inhalten: Neue Rechtsprechung zur Frage der Überwachungsverpflichtung von Online-Foren-Betreibern
Kommentierung der Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg vom 22.08.2006
Bedeutung von Disclaimern im Internet
In rechtlicher Hinsicht müssen bei der Erstellung und Veröffentlichung von Internetportalen und Webangeboten diverse Vorgaben beachtet werden. Zu beachten ist auch die Frage der Reichweite und Bedeutung von Internet-Disclaimern.
Unzulässige Webung bei E-Mail, Telefon, Fax, Handy und SMS
Rechtslage bei Belästigung durch unzulässiger Werbung (”Spam”)
Welche Einwilligungsklauseln bei Datennutzung und Werbung sind erlaubt? BGH-Entscheidung zu „Payback“
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine grundlegende Entscheidung zur (Un-)Wirksamkeit verschiedener Klauseln im Hinblick auf die Einwilligung in Datennutzung und Werbung und die Weitergabe in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Kundenbindungs- und Rabattsystems getroffen (Urteil v. 16.07.2008, Az.: VIII ZR 348/06).
Widerrufsrecht bei Internet-Auktionen ("ebay")
Verbraucher haben bei Internet-Auktionen gewerblicher Anbieter ein Widerrufsrecht
Abschluss eines Klingelton-Abos durch Minderjährige unwirksam
Ein Vater eines minderjährigen Mädchens muss nicht für das von ihr ohne Zustimmung des Vaters geschlossene Klingelton-Abonnement mit einem Klingeltonverkäufer bezahlen, auch wenn der Mobilfunkvertrag auf seinen Namen lautete. Dies hat das Amtsgericht Berlin Mitte (Urteil v. 28.7.2008; Az.: 12 C 52/08) entschieden.